- in Allgemein
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Räumpflicht
- JAN
29
Privatweg: Wie sieht es hier mit dem Winterdienst aus?
Oftmals findet sich an einem Privatweg ein Schild mit der Aufschrift „Kein Winterdienst“. Aber bedeutet dies wirklich, dass der Besitzer befreit ist von der Pflicht zu räumen? Wie sieht es nun mit der Verkehrssicherungspflicht aus? Darf es Passanten untersagt werden, einen Privatweg oder eine Privatstraße nicht zu benutzen? Privatweg und Privatstraße:… Read more
- JAN
14
Eingeschränkter Winterdienst – Was bedeutet dies genau?
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Wer sich auf jeden öffentlichen Wegen einmal umsieht, kann oftmals das Schild entdecken mit der Aufschrift „eingeschränkter Winterdienst“. Was bedeutet dies eigentlich? Gibt es als Privateigentümer dadurch eine Räumpflicht, wenn die Stadt nicht räumt oder kann man auch hier davon entbunden werden? Wie sieht die rechtliche Lage aus? Häufig… Read more
